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Für eine vernünftige Verkehrspolitik - umverkehRen Nr. 114

1. Juni 2017
Silas Hobby
Silas Hobi

Der Verkehr ist mit einem Anteil von über einem Drittel der grösste Energieverbraucher der Schweiz und dies bereits seit einigen Jahren. Davon entfallen weniger als vier Prozent auf den Schienenverkehr, aber knapp zwei Drittel auf den Strassenverkehr und ein guter Fünftel auf den Flugverkehr. Man sollte also annehmen, dass im ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 griffige Massnahmen im Verkehrsbereich vorgesehen sind. Wer sich jedoch mit der Energiestrategie 2050 vertieft auseinandersetzt, wird leider eines Besseren belehrt. Als einzige Massnahme werden die CO2-Emissionsvorschriften für neue Personenwagen bis in das Jahr 2020 auf 95 Gramm CO2-Ausstoss pro Kilometer verschärft und neu auf Lieferwagen ausgeweitet. Weil der motorisierte Individualverkehr (MIV) für fast drei Viertel des Energieverbrauchs des Verkehrs und damit für beinahe einen Fünftel des schweizerischen Gesamtenergieverbrauchs verantwortlich ist, ist es richtig, bei den Autos anzusetzen. Das Problem ist, dass die erhoffte Wirkung ausbleiben wird.

Emissionsvorschriften wirkungslos

Einerseits sind die Vorschriften löchrig wie ein Emmentaler, andererseits beruhen sie auf Herstellerangaben und nicht auf dem Verbrauch im Realbetrieb. Die Herstellerangaben werden in einem vordefinierten Test ermittelt, und spätestens seit «Dieselgate» weiss jedes Kind, wie «innovativ» die Autoindustrie bei der «Verbrauchsoptimierung» ist. Die Kluft zwischen Realverbrauch und Herstellerangabe wird stetig grösser, und unabhängige Tests belegen, dass der Realverbrauch seit 2012 gleich geblieben ist. Die Massnahme hat den Energieverbrauch also nicht gesenkt, sondern sie hat bestenfalls dessen Anstieg verhindert, wie das Bundesamt für Energie (BFE) bei der Berichterstattung an das Parlament selber konsterniert feststellt. Das ursprünglich angekündigte Ziel, den durchschnittlichen Verbrauch auf das Niveau der EU abzusenken, wurde ebenfalls deutlich verfehlt. Die Schweiz wird somit weiterhin mit überdimensionierten Boliden und Geländefahrzeugen mit Allradantrieb überschwemmt.

Es braucht LenkungsabgabenViel wirkungsvollere Massnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen des Verkehrs führen über das Portemonnaie. Autofahren muss teurer werden. Die Lenkungsabgabe auf Treibstoff ist überfällig.

Mit ihrem Einsatz für die zweite Gotthardröhre und den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) hat Bundesrätin Doris Leuthard ihre eigenen Bemühungen zur Reduktion des Energieverbrauchs und der CO2-Emissionen im Verkehr torpediert. umverkehR fordert eine konsequente Verlagerung des Verkehrs von der Strasse auf die energieeffiziente und mit erneuerbaren Energien betriebene Schiene, eine Raumplanung der kurzen Wege und eine Priorisierung des Velo- und Fussverkehrs. Nur so können die vorgesehenen Ziele der Energiestrategie 2050 erreicht werden.

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