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umverkehRen Nr. 61, November 2004. Am 30. Oktober 2004 wurde an der umverkehR-Vollversammlung über die Lancierung der Verkehrs-Initiative entschieden. Die zahlreichen, aus der ganzen Schweiz angereisten Mitglieder diskutierten intensiv und beschlossen, wie es die Kerngruppe beantragte, die Initiative nicht zu lancieren.
Rund 40 umverkehRte hatten den Weg nicht gescheut, um selbst über die Lancierung der Verkehrs-Initiative zu beschliessen. Präsident Christian Harb stellte zuerst die Vorarbeit der Kerngruppe dar. 24 "opinion leaders" (Nationalrätinnen und -räte, Geschäftsführer von Umweltverbänden, erfahrene Kampagnenleiter) wurden um ihre Einschätzung der Initiative gebeten. Die Idee wurde allgemein als "nötig" bezeichnet, doch wurde von umverkehR als Absender wegen seines "radikalen Images" abgeraten. Es wurden auch Befürchtungen geäussert, dass eine Abstimmungsniederlage sich kontraproduktiv für das Anliegen auswirken könnte.
Die Vorarbeiten
Die Mitglieder der Kerngruppe (KG) und das Sekretariat nutzen Sommer und Herbstanfang, um befreundete Gruppierungen auf ihre potenzielle Mithilfe beim Unterschriftensammeln anzusprechen. Das Ergebnis war ernüchternd, wurden doch "nur" 16'400 Unterschriften fest versprochen. Die darauf folgende lebhafte Diskussion gab die Gelegenheit, den Puls der VV zu spüren. Moderator Julian Schlack bat die Teilnehmenden nämlich, sich, je nach Arbeitseinsatz, den sie bereit wären für die Unterschriftensammlung in den Jahren 2005 und 2006 zu leisten, aufzuteilen. Das Ergebnis: 11 Menschen wollten einen halben Tag pro Woche, 14 umverkehRte 1 bis 2 Stunden pro Woche, 19 einige Einsätze pro Jahr und 2 möglichst wenig Zeit in die Unterschriftensammlung investieren.
Ja ist nicht gleich ja
Die TeilnehmerInnen der VV hatten den Eindruck, dass die Initiative zwar wünschbar und finanziell tragbar sei, im jetzigen Moment die Kräfte aber (noch) nicht ausreichten und das Thema politisch nicht genügend aufgeheizt sei. Diese Skepsis kam auch in einem (angenommenen) Antrag zum Ausdruck, der verlangte, dass die Initiative nur bei Zustimmung von 2/3 der Anwesenden lanciert werden solle. Ein Blick in den Saal zeigte es rasch: Zwar sprachen sich 20 von 37 Personen und damit die Mehrheit für eine Lancierung aus, doch die Zweidrittelsmehrheit kam nicht zustande. Aus einem JA zur Lancierung wurde so ein NEIN.
Weiter dran bleiben
Mit dieser Entscheidung kam der zweite Antrag der KG zum Tragen. Statt der Volksinitiative wird umverkehR in den nächsten Jahren eine Kampagne führen, die das Thema Zweckbindung mit der Forderung nach mehr öffentlichem Verkehr statt Strassenbau verknüpft. Diese Zeitspanne soll auch dazu dienen, die Netzwerkarbeit von umverkehR und die Suche nach Verbündeten zu verstärken, denn die Idee der Verkehrs-Initiative ist mit dem Entscheid der VV nicht gestorben! Wie sagt nicht schon das Sprichwort: "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben..." |