Eine Alpen-Initiative für die Städte

umverkehRen Nr. 68, Mai 2006. Seit letztem Herbst arbeitet umverkehR zusammen mit der IG Velo, Fussverkehr Schweiz und den Ärzten für Umweltschutz an einer Städte-Initiative. An der GV vom 25. März wurde die Idee gut aufgenommen und als vorläufig neues Kernprojekt abgesegnet.

Wieso nicht ein Erfolgsrezept zum Vorbild nehmen? Nach diesem Motto warf Toni Reichmuth an der vorletzten GV vom Juni 2005 die Idee einer Städte-Initiative auf. Die Städte und ihr Umland sind am stärksten von den negativen Auswirkungen des wachsenden Verkehrs betroffen und der Infrastrukturfonds wird diese Probleme nicht lösen. Die Idee einer Initiative zum Schutz der Städte war geboren – nirgendwo sonst ist eine verkehrspolitische Trendwende so gut durchsetzbar. Die Idee fand in der Kerngruppe guten Anklang und wird seither in einer Arbeitsgruppe bearbeitet, die sich schnell um andere Gruppierungen erweiterte. Gegenwärtig beteiligen sich die IG Velo, Fussverkehr Schweiz, die Ärzte für Umweltschutz und umverkehR in der Gruppe.

ÖV anstatt Hochleistungstrassen
Inhaltlich hat die Städte-Initiative das Ziel, den Verkehr im städtischen Raum mehrheitlich über den ÖV, Velo- und Fussverkehr zu bewältigen und den Bau neuer Hochleistungstrassen zu verhindern. Noch ist vieles in offen, der Initiativtext könnte aber in etwa so aussehen:

1. Der Bund schützt den städtischen Raum vor den negativen Auswirkungen des Verkehrs.

2. Der Personenverkehr im städtischen Raum erfolgt mehrheitlich durch den ÖV, den Fuss- sowie den Veloverkehr. Der Bund trifft dazu die notwendigen Massnahmen.

3. Der Bau neuer oder der Ausbau bestehender Hochleistungsstrassen im städtischen Raum ist nur zulässig, falls die Kosten CHF 100 Millionen Franken nicht übersteigen.

Positives Echo an der GV
An der umverkehR-Generalversammlung vom 25. März wurde das Projekt erstmals der Basis vorgestellt. Die Kerngruppe stellte sich dabei diversen fachkundige Fragen und nahm zahlreiche Inputs entgegen. Insgesamt war das Echo positiv: Ex-KG-Mitglied Dieter Steiner beispielsweise betonte, dass die Städte-Initiative im Vergleich zur 2004 diskutieren Verkehrs-Initiative weniger abstrakt sei und daher die Leute besser ansprechen dürfte. Leise Kritik wurde von Beni Galliker geäussert: «Das Projekt ist eine Mischung aus Vision und Realo.» Er würde es vorziehen, wenn man sich für einen Weg entscheiden würde. Anzufügen ist hier, dass der Initiativ-Text weiter ausgearbeitet wird und die politischen Ziele und Beweggründe mit der Kampagne detaillierter bestimmt werden kann. An aktuellen Aufhängern fehlt es auf jeden Fall nicht: Neuste Zahlen vom Bundesamt für Raumentwicklung zeigen auf, dass der Verkehr weiter stark zunehmen wird – und damit auch die Verkehrsprobleme in den Agglomerationen.
Alles in allem brachten die TeilnehmerInnen der GV dem neuen Initiativ-Projekt viel Wohlwollen entgegen. Mit nur einer Gegenstimme bekräftigte die Basis das Vorgehen der Kerngruppe und nahm die Städte-Initiative als neues vorläufiges Kernprojekt an. umverkehR bleibt also am Ball. Nach dem aktuellen Fahrplan soll die Initiative im Frühjahr 2007 zusammen mit anderen verkehrspolitischen Umweltorganisationen lanciert werden. An der Mitgliederversammlung im Herbst wird definitiv über die Lancierung entschieden.

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