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Zürich, 20.1.2010. Die InitiantInnen der Städte-Initiative sind enttäuscht vom Gegenvorschlag des Stadtrates. Denn ohne verbindliche Ziele droht der stadträtliche Gegenvorschlag wirkungslos zu verpuffen.
Heute hat der Zürcher Stadtrat seinen Gegenvorschlag zur Volksinitiative zur Förderung des ÖV, Fuss- und Veloverkehrs in der Stadt Zürich (Städte-Initiative) präsentiert. «umverkehR begrüsst es, dass sich der Stadtrat auf eine Diskussion zur Städte-Initiative einlässt. Wir sind aber enttäuscht darüber, dass der Stadtrat nicht einen wirkungsvollen Gegenvorschlag präsentiert», sagt Christian Harb vom Initiativkomitee Städte-Initiative und Präsident von umverkehR Schweiz. Auf den ersten Blick ist der Ansatz, die 2000-Watt-Klausel zu ergänzen, ein interessanter Punkt, wird doch in dieser Diskussion der Verkehr zumeist ausgeklammert. Der vorliegende Gegenvorschlag droht aber zum Papiertiger zu werden, da verbindliche Ziele gänzlich fehlen. «Wir werden daher vorerst an der Initiative festhalten und erwarten, dass der Gemeinderat einen griffigeren Vorschlag erarbeitet», ergänzt Christian Harb.
umverkehR hat sich gegenüber der Stadt immer verhandlungsbereit bei den Zielsetzungen ausgesprochen. «Es ist durchaus realisierbar, innerhalb von den 10 Jahren den Anteil des MIV um 10 Prozent auf umweltfreundliche und effiziente Verkehrsmittel umzulagern. Deshalb hätten wir von der Stadt auch konkrete Umlagerungsziele erwartet», so Harb. In diese Zeitspanne fällt die Eröffnung des neuen Durchgangsbahnhofs Löwenstrasse, der einen Quantensprung beim ÖV-Angebot bewirkt. Statt damit bloss Mehrverkehr zu produzieren, muss diese Milliardeninvestition die Stadtbevölkerung vor Verkehrsemissionen nachhaltig entlasten. Ausserdem hat die Stadt Zürich bei der Förderung des Fuss- und insbesondere des Veloverkehrs noch einen gewaltigen Nachholbedarf. Um mehr Platz für den Veloverkehr zu erhalten, ist das Zurückbinden des motorisierten Individualverkehrs unerlässlich.
Die Städte-Initiative wurde im Oktober 2008 mit 7309 Unterschriften eingereicht und wird von einem breiten Bündnis von Organisationen unterstützt – unter anderem von SP, VCS, Grünen und Pro Velo. Die Städte-Initiative wurde in 6 Schweizer Städten eingereicht, die erste kommt in St. Gallen am 7. März 2010 zur Abstimmung
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